Chancen der Digitalisierung nutzen

Die Fraktionsvorsitzenden von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BfH und FDP sind sich einig: Die Stadt muss sich den Herausforderungen, die sich aus der Digitalisierung der Gesellschaft ergeben, stellen. Industrie 4.0, Internet of the Things und Digitale Agenda 2014 bis 2017 der Bundesregierung, seien nur einige Begriffe, die den Stellenwert der Digitalisierung dokumentierten. Dass dies auch für die kommunalen Verwaltungen gelte, wird heute niemand mehr bezweifeln. Deshalb stuften auch laut einer Studie der Hertie School of Governance, die gerade veröffentlicht wurde, 43% von 1.200 Behördenleiter/innen die Digitalisierung und die Schaffung eines eGovernment-Systems als stärkste Herausforderung für die Kommunen in den nächsten Jahren ein (FAZ 7.6.2016). Damit belege dieses Thema mit Abstand den ersten Platz.

Für die Fraktionsvorsitzenden Cornelia Gasche (SPD), Anja Zeller (Bündnis 90/Die Grünen), Oliver Rehbein (BfH) und Dr. Ralf-Rainer Piesold (FDP) ist es deshalb selbstverständlich, auch diese Thematik zu einem Gegenstand der Koalitionsverhandlungen zu machen. Die Schaffung eines eGovernment-Systems sei aber keine Kleinigkeit, betonen die Fraktionsvorsitzenden, sondern stelle eine höchst komplexe Aufgabe dar. Laut dem Bericht 5/2013 der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGST) müssen zur Schaffung eines eGovernment-Systems die meisten Verwaltungsprozesse angepasst werden, da nur so die Schaffung einer Netzwerkverwaltung möglich sei. Die heutigen Netzbenutzer/innen, die mit ihrem Smartphone Bankgeschäfte, Einkäufe und Kommunikation betrieben, erwarteten von einem Internetauftritt einer Kommune mehr als nur Informationen. Wichtigste Fragen des Schutzes persönlicher Daten seien bei den Verwaltungsprozessen zudem sicher zu stellen.

Auf der eXPO2016 der eKom21 in Hanau konnte man sich vor wenigen Tagen ein Bild davon machen, wie vielfältig die Möglichkeiten eines eGovernment-Systems sein können. Daraus folgt nach Ansicht der vier Fraktionsvorsitzenden, dass es wenig Sinn mache, wenn man wie die CDU mit einem Antrag auf „Schaffung eines smartphone-fähigen Designs“ der Hanauer Homepage, lediglich auf eine „kosmetische“ Korrektur abziele.
Aufgabe sei es vielmehr, das responsive Design des städtischen Web-Auftritts in eine Gesamtkonzeption einzubinden. Die Stadt habe daher mit einem Entwicklungsprozess begonnen, zu dem das neue Design als ein Teilelement natürlich gehöre. Im Kern gehe es aber in der Perspektive darum, digitale Prozesse zu entwickeln und das sei eine umfassende Aufgabenstellung. Die CDU wäre gut beraten gewesen, ihre Perspektive etwas zu erweitern, so die Fraktionsvorsitzenden Gasche, Zeller, Rehbein und Dr. Piesold.

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