Wahlprogramm

Inhalt:

gemeinsam.weiter.machen.

Hanau steht heute besser da als vor fünf Jahren. Wir wollen dafür Sorge tragen, dass diese Entwicklung weitergeht und Hanau in 5 Jahren besser dasteht als heute.

Wir Hanauer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben in den letzten Jahren mit dem Stadtumbau entscheidend dafür gesorgt, dass sich Hanau zu einer selbstbewussten, modernen Stadt im Rhein-Main Gebiet entwickelt hat. Mitentscheidend für diesen Erfolg war ein grundlegender Politikwechsel, mit dem es uns gelungen ist, die Menschen in Hanau in die zukünftige Gestaltung unserer Stadt mit einzubeziehen, sie für diese Aufgabe zu begeistern und an der erfolgreichen Umsetzung des Wettbewerblichen Dialogs im Rahmen des Stadtumbaus zu beteiligen.

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Damit haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Grundlage für eine neu verstandene Kommunalpolitik geschaffen, die nicht länger als bloße Sachwalterin von Bürgerinteressen agiert, sondern die Menschen mit all ihren vielfältigen kulturellen und sozialen Unterschieden sowie Kenntnissen und Fähigkeiten aktiv zur Gestaltung ihrer Stadt zusammen zu führen vermag.

Die mit dem Stadtumbau entstandenen baulichen, räumlichen und ökonomischen Strukturen bilden ein starkes Gerüst für die Entfaltung einer starken Stadtgesellschaft.

In den kommenden Jahren sehen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Aufgabe, nun auch die sozialen Strukturen in unserer Stadt fit zu machen für die Erfordernisse einer modernen Stadtgesellschaft.

Die Aufgabe einer künftigen Kommunalpolitik wird es deshalb auchsein, jede und jeden Einzelnen dazu zu befähigen, sich aktiv in die Stadtgesellschaft einzubringen und die Wirksamkeit des eigenen Handelns zu erfahren. Daneben wird es darum gehen, das Verantwortungsgefühl für das Gelingen einer sozialen Stadtgesellschaft zu schärfen. Welche Prozesse und Strukturen dafür am besten geeignet sind, wird in einem künftigen stadtgesellschaftlichen Aushandlungsprozess herauszufinden sein.

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Hanau gemeinsam weiterentwickeln

Mit dem Stadtumbau und der Konversion ehemaliger Militärflächen haben wir wichtige Impulse gesetzt. Heute steht Hanau im Wettbewerb mit der Region besser da als je zuvor. Hanau kann jetzt wieder seiner historischen Aufgabe als Handels- und Oberzentrum der Region östlich von Frankfurt gerecht werden. Diese Entwicklung gilt es fortzusetzen!

Herzstück des Stadtumbaus ist und bleibt das Forum Hanau. Es ist eine Bereicherung für den Einzelhandelsstandort und wirkt mit seiner zentralen Lage gleichzeitig als wichtiges städtebauliches Bindeglied zwischen historischer Alt- und Neustadt.

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Doch es ist noch viel mehr als nur ein schönes Einkaufszentrum. Rund 6.300 Quadratmeter der neuen Flächen stehen dem Kulturforum zur Verfügung und bieten sechs angesehenen Bildungsinstitutionen Platz und Präsenz. Mit dem Kulturforum mitten in der Stadt unterstreichen wir den Stellenwert eines Bildungsangebots, das für alle zugänglich ist.

Nur ein kleiner Bruchteil der insgesamt getätigten Investitionen wurde durch den städtischen Haushalt finanziert. Die dadurch entstandene Wirtschaftskraft wird aber ganz maßgeblich dazu beitragen, die städtischen Haushalte der nächsten Jahre zu stabilisieren.

Hanau wächst! Zahlreiche Wohnungen und Arbeitsplätze konnten auf den ehemaligen Kasernenflächen in Großauheim, Wolfgang und Lamboy geschaffen werden. Bundesweit gilt die bisherige Entwicklung als beispielhaft.

Diesen, in den vergangenen Jahren entwickelten, Schwung gilt es in die Zukunft zu tragen, für die Innenstadt und die Stadtteile, auf die wir einen besonderen Fokus legen: Eine rasche Entwicklung der Pionier-Kaserne in Wolfgang als Wohnquartier, die Gestaltung des Hauptbahnhofvorplatzes, ein grüner Platz um die Wallonisch-Niederländische Kirche, ein Nahversorgungszentrum in Steinheim, die Modernisierung des Neustädter Rathauses am Marktplatz, die strukturelle Veränderung der Hauptstraße und des Rochusplatzes in Großauheim und des Schloßplatzes mit einer neuen Nutzung des Kanzleigebäudes, sind ein anspruchsvolles aber machbares Arbeitsprogramm für die Stadtentwicklung der nächsten Jahre.

Nicht nur, aber gerade für die Stadtteile sind von besonderer Bedeutung:

  • Ein funktionierender ÖPNV innerhalb der Stadt und mit der Region,
  • eine – soweit von uns beeinflussbare - sichergestellte Nahversorgung,
  • wohnortnahe Kindertagesstätten und Schulen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie für Chancengerechtigkeit, Integration und Inklusion,
  • wohnortnahe Angebote für altersgerechtes Wohnen in allen Stadtteilen.
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In Hanau gemeinsam leben

Familien haben andere Ansprüche als Senioren oder Single-Haushalte. Ihnen allen in Hanau den passenden Wohnraum bieten zu wollen, ist ein hoher Anspruch. Passender Wohnraum für jede Lebenslage gelingt nur mit zahlreichen und starken Partnern. Diese haben wir in Hanau erfolgreich gesucht und gefunden.

Gemeinsam mit der Baugesellschaft Hanau arbeiten wir daran, preiswerte Mietwohnungen zu erhalten, zu modernisieren und auszubauen. Im Ballungsraum Rhein-Main mit dem Zentrum Frankfurt klagen viele Menschen über steigende Mieten und Wohnungspreise. Die Konversion der früheren Militärflächen trägt ganz wesentlich dazu bei, dass wir in Hanau trotz eines stetigen Einwohnerzuwachses – immerhin fast 5.000 Menschen in den letzten fünf Jahren – innerhalb der Rhein-Main-Region nach wie vor ein vergleichsweise stabiles und für breite Schichten bezahlbares Preisgefüge bei Mietwohnungen und Wohneigentum haben. Außerdem hat unsere Politik, durch moderate Grundsteuern sowie geringe Abwasser- und Abfallgebühren, dazu beigetragen dass die Nebenkosten bezahlbar bleiben.

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Allein die Baugesellschaft Hanau bietet derzeit im unteren Preissegment rund 3.200 Wohnungen, im gehobenen Preissegment weitere 917 Wohnungen an. Mit der konsequenten Instandsetzung und Modernisierung der bestehenden Wohngebäude sowie Neubauten leistet die Baugesellschaft als städtisches Wohnungsbauunternehmen einen erheblichen Beitrag dazu, dass es bezahlbaren Wohnraum in zeitgemäßer Ausstattung in der Stadt gibt und weiterhin geben wird.

Viele Menschen können und wollen sich den Traum von den eigenen vier Wänden auch in Hanau erfüllen. Dies kann durch Schließung von Baulücken oder Neubebauung in bereits vorhandenen Wohnquartieren geschehen oder auch durch die Ausweisung neuer Baugebiete.

Wirtschaftlicher Erfolg braucht soziale Balance. Besonders in attraktiven Städten sind die Kosten für Wohnraum deutlich stärker gestiegen als die Einkommen vieler Menschen, die dort Zuhause sind. Ein vielfältiges Angebot von Mietwohnungen und Wohneigentum in jeder Preisklasse und ökologisch sinnvolle, aber auch bezahlbare Standards sind unser Ziel für Hanau.

Seit der Grundgesetzänderung 2006 liegt die Zuständigkeit für den Wohnungsbau bei den Bundesländern. Das Land Hessen muss entweder selbst eine sozial orientierte Wohnungsbauförderung betreiben oder die Städte dazu in die Lage versetzen, dies zu tun. Insbesondere in den letzten Jahren hat es die Hessische Landesregierung versäumt, ihre Wohnungsbauförderung den neuen Bedingungen des starken Zuzugs in die Städte des Ballungsraums anzupassen. Sollte das Land Hessen hier spürbare und praktikable Verbesserungen schaffen, werden wir diese im Sinne bezahlbaren und sozialen Wohnraums nutzen.

Wir begrüßen ausdrücklich die durch den Bund vorgenommene Wohngeldreform. Mit der Anhebung der Einkommensgrenzen und Anpassung an das insgesamt gestiegene Mietenniveau wird nun für deutlich mehr Menschen angemessener Wohnraum auch außerhalb des sozialen Wohnungsbaus bezahlbar.

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Weiter wohl- und sicher fühlen in Hanau

Schutz vor Verbrechen und Gewalt ist ein Grundrecht wie Freiheit und Gerechtigkeit. Auch wenn Polizei, Justiz und Strafverfolgung nicht im Zuständigkeitsbereich einer Stadt liegen, wollen wir, dass die Stadt Hanau einen Beitrag dazu leistet, dass sich die Hanauerinnen und Hanauer in ihrer Stadt sicher fühlen können. Der Beitrag der Stadt Hanau liegt hierbei vor allem im Bereich der Vorbeugung (Prävention).

Sauber, sicher, hell und schön, ohne Angst machende Räume– so sieht das Idealbild einer Stadt in unserer Vorstellung aus. Projekte wie der Schutzmann vor Ort, das Bürger-Alarm-System oder auch die erfolgreiche Arbeit des Präventionsrates sind die offensichtlichsten Aushängeschilder einer Politik, die genau weiß, dass Sicherheit ein wesentliches Stück Lebensqualität ist. Deshalb appellieren Kampagnen wie „Gewalt-Sehen-Helfen“ auch an jeden und jede Einzelne, einen Beitrag zu leisten für eine Stadt, in der sich alle wohlfühlen sollen.

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Das Ganze ist mehr als die Summe seiner Teile. Aus der Überzeugung heraus, dass die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt einen Anspruch darauf haben, ohne Angst vor Übergriffen zu leben, unterstützen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Arbeit des Präventionsrates der Stadt Hanau, in dem sich Polizei, Justiz und Verwaltung zusammengefunden haben, um mit der Unterstützung weiterer Gremien und Verbände Handlungs- und Lösungsstrategien zu entwickeln. Gemeinsames Ziel ist es, auf die gesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit angemessene Antworten zu finden.

Mit dem von Stadt und Polizei gemeinsam organisierten „Bürger-Alarm-System“ (BAS) können Bürgerinnen und Bürger kostenlos Hinweise und Warnungen vor Gefährdungen, z.B. Trickbetrüger, vermisste Personen oder Unwetter erhalten.

Eine attraktive, helle und freundliche Gestaltung der öffentlichen Straßenräume trägt nach unserer Meinung auch dazu bei, dass mehr Menschen die zahlreich im Stadtgebiet vorhandenen öffentlichen Abfallbehälter für ihren Müll nutzen.

Mit Präsenz in der Öffentlichkeit sollen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtpolizei auch als Ansprechpartnerauf der Straße dafür sorgen, dass das Sicherheitsgefühl der Hanauer Bürgerinnen und Bürger ebenso wie der Kundinnen und Kunden von außerhalb gestärkt wird.

Unser Ziel ist außerdem eine stärkere Überwachung der Höchstgeschwindigkeiten sowie der Fahrverbote z.B. in den Hanauer Fußgängerzonen.

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In Hanau weiter Arbeitsplätze schaffen

Ein Plus von mehr als 4.600 sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen in den letzten Jahren zeigt deutlicher als alles andere, dass wir gute Rahmenbedingungen für Expansion und Neuansiedlung geschaffen haben. Wirtschaftsförderung und eine investitionsfreundliche Stadtpolitik sind in Hanau mehr als nur Schlagwörter.

Die Wirtschaftskraft entscheidet darüber, ob wir unseren Aufgaben im sozialen oder kulturellen Bereich nachkommen können. Wohlstand und Wohlfahrt sind zwei Seiten der gleichen Medaille – deshalb muss es unser Ziel sein, alles zu tun, was in unserer Macht steht, um Hanau als attraktiven Wirtschaftsstandort in einer prosperierenden Rhein-Main-Region zu präsentieren.

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Der Wirtschaftsstandort Hanau ist mittlerweile zukunftsorientiert aufgestellt. Forschungsstarke Unternehmen wie Heraeus, Evonik, Umicore sorgen dafür, dass beinahe jeder Materialien aus Hanau in seinem Handy oder seinem Auto mit sich führt. Die Ansiedlung des Fraunhofer-Institutes, das sich mit der Entwicklung von Ersatzwerkstoffen beschäftigt, ist von immenser Bedeutung für Hanau als Stadt der Materialtechnik.

Auf dieser Basis können sich Dienstleister, Händler und Handwerker gut entwickeln. Alle zusammen bieten vielen jungen Menschen eine Zukunft durch Ausbildung- und Arbeitsplätze.

Auch als Einkaufstandort macht Hanau im Zusammenspiel bestandsorientierter Entwicklung mit modernen zukunftsweisenden Einzelhandelskonzepten von sich reden. Mit Forum, Kinzigbogen und Postcarre ist Hanau wieder Einkaufsmittelpunkt für die Region und kann gegen die Fachmarktzentren auf der grünen Wiese antreten, um die Kaufkraft der Kunden in der Stadt zu binden. Zusammen mit Nahversorgungszentren wie z.B. Argonner Park in Wolfgang oder zukünftig durch die Neubebauung in Steinheim auf dem früheren Gelände von Möbel Erbe stellen sie auch die tägliche Versorgung vor Ort ohne lange Anfahrtswege sicher. Es ist unser Ziel, Konzepte zu entwickeln, die eine zeitgemäße Nahversorgung in allen Stadtteilen gewährleisten können.

Zukunftssichere Arbeitsplätze und Einkommen in Industrie, Handwerk, Handel und Dienstleistungen sind eine solide Grundlage für vielfältige gastronomische Angebote – ob in der neugestalteten modernen Innenstadt, in historischem Umfeld wie am Schloss Philippsruhe, in der historischen Altstadt Steinheim oder in den anderen Stadtteilen Hanaus. Gutes Essen, ein schönes Flair, nette Gesellschaft – ein positives Lebensgefühl ist eng verknüpft mit gemeinsamen kulinarischen Erlebnissen.

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Gemeinsam Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit verwirklichen

Soziale Verantwortung und Gerechtigkeit stehen im Zentrum sozialdemokratischer Politik. Alle Menschen müssen die gleichen Chancen zur Teilhabe an unserer Gesellschaft haben und ihr individuelles Glück entfallen können, soweit es im Respekt vor den Rechten der Mitmenschen und der Gemeinschaft möglich ist. Eine soziale Stadt, in der verschiedene Altersgruppen, Kulturen und soziale Schichten miteinander friedlich und gleichberechtigt leben, ist unser Leitbild.

Grundlage, um dies zu verwirklichen, ist die Vermeidung von Arbeitslosigkeit und dauerhafter Abhängigkeit von staatlicher Unterstützung. Hanau braucht deshalb Arbeitsplätze, die den Menschen einen angemessenen Lebensunterhalt ohne staatliche Unterstützung ermöglichen. Deshalb ist die Ansiedlung von Unternehmen und damit Arbeitsplätzen in Hanau so wichtig.

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Starke Unternehmen mit sicheren Arbeitsplätzen sind aber auch die Basis, um mit ausreichenden Steuereinnahmen in der Stadt und ihren Stadtteilen ein engmaschiges Netz unterschiedlichster sozialer Einrichtungen vorzuhalten: Für die Unterstützung von Kindern und Familien sowie alten Menschen, die offene Jugendarbeit, die Integration von Menschen aus unterschiedlichen Kulturkreisen und anderes mehr. Wir stehen für den Erhalt und die bedarfsgerechte Weiterentwicklung dieses Netzes auch in finanziell schwierigen Zeiten.

Eine enge Verzahnung mit ehrenamtlicher Arbeit wie z.B. in den Nachbarschaftsinitiativen oder in der Arbeit des Seniorenbüros fördert dabei auch die Teilhabe vieler Menschen an einer bürgernahen Mitgestaltung der gemeinsamen Anliegen eines Stadtteils oder auch der gesamten Stadt und stärkt das Miteinander sowie das gegenseitige Verantwortungsgefühl der Menschen untereinander.

Trotzdem ist niemand davor sicher, durch Schicksalsschläge aus der gewohnten Bahn geworfen zu werden. Dafür steht aber dann in Hanau ein dichtes Netz aus Beratungseinrichtungen unterschiedlicher Träger zur Verfügung, das auch zukünftig und langfristig durch die finanzielle Beteiligung der Stadt unterstützt wird. Wir wollen in Hanau niemanden in derartigen Situationen alleine lassen.

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Gemeinsames miteinander aller Generationen

Kinder sind uns wichtig – sie sind unsere Zukunft. Wir wollen sie aktiv auf ihrem Weg begleiten und ihnen alle Chancen eröffnen.

Seit über zwei Jahrzehnten ist Hanau bundesweit anerkannt Vorreiter als familienfreundliche Stadt. 2012 erhielt Hanau als erste deutsche Stadt das von UNICEF und Deutschem Kinderhilfswerk getragene Siegel „Kinderfreundliche Kommune“. Angefangen mit dem Willkommenspaket für Neugeborene über die Frühen Hilfen für die Jüngsten und ihre Eltern bis hin zu den Kindertagesstätten und Familienzentren begleitet Hanau die Jüngsten und ihre Eltern von Anfang an.

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Fast 5.000 Plätze in Kindertagesstätten und rund 600 Betreuungsplätze an Grundschulen stehen für eine gute Betreuung zur Verfügung. Eltern in Hanau sollen guten Gewissens Familie und Beruf miteinander vereinbaren können. Dies betrifft im Besonderen die Erziehungsverantwortung aber auch die Pflege ihrer Angehörigen. Trotz angespannter finanzieller Rahmenbedingungen halten wir daran fest, dass der Halbtagsplatz in der Kinderbetreuung in den letzten drei Jahren vor der Einschulung für die Eltern kostenfrei bleibt. Vor allem für die Kleinkinder bis zu 3 Jahren wollen wir die Zahl der Plätze entsprechend dem Bedarf weiter ausbauen und Grundschulen wollen wir bei der Schaffung weiterer Betreuungsplätze unterstützen. Für Eltern, deren Arbeitszeiten außerhalb des gewöhnlichen Kitabetriebs von 7 bis 17 Uhr liegen, setzen wir uns für individuelle Betreuungsangebote ein, die ins Besondere durch Tagesmütter, Babysittermodelle oder das Engagement von Seniorinnen und Senioren im Projekt „Zeitbrücken für Familien“ ermöglicht werden können.

Bei den Sommer-Ferien-Spielen der Stadt Hanau, ebenso wie bei den Ferienangeboten der Kindertagesstätten können Kinder Spiel, Spaß und Spannung  erleben, dabei die Zeit mit Gleichaltrigen verbringen und die Ferientage erlebnis- und abwechslungsreich gestalten. Damit entlastet das Angebot der Stadt auch alle berufstätigen Eltern, die im Sommer wegen der langen Ferien schnell in Betreuungsnöte geraten.

Die Förderung der Jugendarbeit der Sportvereine werden wir genauso fortführen wie die städtischen Angebote für Jugendliche in den verschiedenen Stadtteilen in der Innenstadt, im Freigerichtviertel, im Lamboy-Tümpelgarten, Nordwest und in Großauheim/Wolfgang. Die für alle offenen Angebote der freien Träger in Steinheim, Großauheim, Nordwest und Kesselstadt/Weststadt werden wir weiterhin unterstützen.

Dem Jugendbildungs- und Kulturzentrum Hans-Böckler kommt dabei als Jugendzentrum, Sitz des Jugendbildungswerkes, der Jugendkulturarbeit und des Jugendplenums eine wichtige Rolle bei der inhaltlichen Weiterentwicklung dieser Arbeit zu. Hier haben junge Leute zwischen 12 und 27 Jahren einen Treffpunkt am Sandeldamm mit Musikveranstaltungen über Poetry-Slams bis hin zu Beratungsstunden. Wir legen dabei Wert darauf, dass Kinder und Jugendliche mit zunehmendem Alter immer stärker an den konkreten Belangen ihrer Nachbarschaft bis hin zur gesamten Stadt Hanau teilhaben, Ideen einbringen und mitgestalten.

Mit der sozialen Arbeit an Schulen, der Jugendberufshilfe, dem Pflegekinderdienst, der Integration von Kindern mit Beeinträchtigungen und der Präventionsarbeit gegen Gewalt leistet die Stadt weitere wichtige Beiträge, allen Kindern und Jugendlichen in Hanau eine gute Zukunftsperspektive als selbstständige und starke Erwachsene zu geben.

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Im Alter weiter aktiv

Ein zunehmender Anteil der Menschen in Hanau hat die Berufsphase hinter sich oder freut sich auf die Zeit größerer zeitlicher Selbstbestimmung. Diesen demographischen Wandel haben wir im Blick und sorgen bereits seit längerem dafür vor.

Barrierefreie Gestaltung der öffentlichen Gebäude, Straßen, Wege, Plätze und Haltestellen ist in unserer Stadt bei jedem Um- oder Neubau Standard. So möchten wir den öffentlichen Raum schrittweise den Bedürfnissen aller Generationen anpassen. Das Seniorenbüro der Stadt Hanau entwickelte sich zu einem umfassenden Servicezentrum rund um das Alter und das Älterwerden. Das Angebot reicht von vielfältigen Veranstaltungen für ein aktives Alter mit Bewegung, Kultur und modernen Medien bis hin zu Beratungen im Hinblick auf die letzten Stationen eines Lebens.

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Zahlreiche neue Projekte für barrierefreies, altengerechtes aber auch generationenübergreifendes Wohnen werden in unserer Stadt genauso realisiert wie die Unterstützung bei der Anpassung vorhandenen Wohnraums an neue Bedürfnisse im Alter. Dazu gehören neue alternative Wohnformen im Alter genauso dazu wie Seniorenwohnanlagen mit ergänzenden Serviceangeboten.

Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten achten dabei darauf, dass Lebensqualität auch für Rentnerinnen und Rentner mit schmaler Rente realisierbar bleibt.

Mit steigendem Lebensalter wird aber auch die Pflege im Alter und von Menschen mit Demenz, die Schaffung von Tagespflegeangeboten und Beratungseinrichtungen, insbesondere auch zur Entlastung pflegender Angehöriger, eine immer größere Bedeutung erhalten.

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Gemeinsamkeiten der unterschiedlichen Kulturen fördern

Hanau hat eine über 400jährige Tradition der Aufnahme und Integration von Menschen aus anderen Ländern. Fast die Hälfte der Hanauerinnen und Hanauer hat mindestens unter den Eltern und Großeltern auch Wurzeln, die außerhalb Deutschlands liegen. Über 120 Nationen leben in Hanau friedlich nicht nur neben- sondern auch miteinander. Als Modellregion Integration in Hessen haben wir neue Möglichkeiten erfolgreich ausprobiert wie z.B. Stadtteilmütter und unsere Erfahrung auch an andere Städte und Regionen Hessens weitergegeben.

Wir stehen für die Fortsetzung dieses erfolgreichen Weges, indem wir Integrationsangebote machen, andere Kulturen sowie Religionen respektieren, Begegnung und Austausch fördern und Integration einfordern. Es gilt, sowohl die Kultur der Zugewanderten kennenzulernen und zu verstehen, wie auch unsere gewachsene Kultur, Gewohnheiten und Regeln verständlich zu machen. Dies erfordert große Anstrengungen, gibt uns aber auch eine große Vielfalt die unsere Stadtgesellschaft bereichert. Immer wenn es unserer Heimatstadt in der Vergangenheit gelungen ist, Vielfalt einzubeziehen, hat sich daraus eine ausgesprochen positive Entwicklung für die nächsten Generationen ergeben.

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Diese Angebote zur Integration gelten auch für die Flüchtlinge, die derzeit in großer Zahl nach Europa, Deutschland und damit auch nach Hanau kommen. Eine überwältigende Zahl von Mitbürgerinnen und Mitbürgern hat unter dem Motto „Hanau.engagiert“ diese Menschen bisher willkommen geheißen. Wir danken diesen engagierten Ehrenamtlichen und werden weiterhin Teil dieser Bewegung sein.

Die Integration der Menschen, die sich vor Krieg und Verfolgung hierher geflüchtet haben um ihre Familien in Sicherheit zu wissen, wird eine der großen Aufgaben der nächsten Jahre sein. Wir müssen ehrlich und umfassend informieren, damit Unsicherheit nicht in Ablehnung umschlägt. Wir müssen den Kontakt herstellen zwischen denen, die hier leben und denen, die sich hierher geflüchtet haben. Persönliche Begegnung hilft Vorurteile abzubauen. Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nehmen dabei alle Menschen mit ihren offenen Fragen, Sorgen und Nachdenklichkeit ernst. Wir brauchen einen offenen Dialog, der auch die Nachdenklichkeit nicht tabuisiert und die Fragenden nicht in eine Ecke drängt, in die sie nicht hingehören und nicht hinwollen. Gleichzeitig nehmen wir auch klar Stellung gegen Vorurteile, Rassismus, Hass und Gewalt.

Der Erwerb der deutschen Sprache, der Respekt vor der Würde des Menschen, die Akzeptanz der im Grundgesetz verbrieften Menschenrechte und die gesellschaftliche Teilhabe sind Basis einer gelingenden Integration. Darauf aufbauend sind Bildung, Arbeit und Wohnraum die Grundpfeiler jeder weiteren Integration. Wir werden die Hanauer Schulen genauso bei der Bewältigung dieser Aufgabe unterstützen, wie wir gerade bei den jüngeren Flüchtlingen im Rahmen unserer Jugendberufshilfe mithelfen wollen, eine geeignete Aus- oder Weiterbildung in das Arbeitsleben zu erreichen.

Nicht nur die Flüchtlinge, sondern auch das schon seit Jahren andauernde Wachstum Hanaus stellt uns vor die Aufgabe, den Wohnungsbau, wie schon in den vergangenen Jahren z.B. durch die Entwicklung ehemaliger Brach- und Kasernenflächen, weiter voranzutreiben.

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Weiter bilden für alle Generationen

Eltern wünschen sich für ihre Kinder die bestmögliche Schulbildung. Die ständigen Veränderungen der Gesellschaft und der Arbeitswelt werden auch in Zukunft immer neue Herausforderungen an uns und unsere Kinder bereithalten, die wir nur auf der Grundlage guter Bildung meistern können. Außerdem trägt Bildung ganz wesentlich dazu bei, die vielfältigen Entwicklungen in unserer Gesellschaft zu verstehen, Ängste vor Neuem oder Fremden abzubauen und unser demokratisches Grundverständnis, Respekt, Achtung und Toleranz zu vermitteln und zu leben.

Die Teilhabe aller ist uns wichtig!

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Es ist nicht die Aufgabe einer Stadt als Schulträger zu entscheiden, was der beste Weg ist, sondern viele Wege in unserer Stadt bereitzustellen, damit jedes Kind den passenden Weg finden kann.

Deshalb arbeiten wir laufend an der Weiterentwicklung von früher Bildung in den Kindertagesstätten und an der Weiterentwicklung unserer Grundschulen. Hier liegt unser Augenmerk derzeit besonders darauf, die Grundschulen bei der Entwicklung weiterer Ganztagsangebote zu unterstützen. Die Haupt- und Realschulen sind uns genauso wichtig wie die Förderschulen, Gesamtschulen und Gymnasien, die es vielfältig und in hoher Qualität in unserer Stadt gibt. Die beruflichen Schulen schaffen gemeinsam mit den Hanauer Unternehmen die Voraussetzungen für gute Ausbildung und mit dem Hessencampus sowie der Volkshochschule haben wir gute Voraussetzungen für bürgerschaftliche wie berufliche Erwachsenenbildung. Auch die Privatschulen haben einen wichtigen Platz in dieser vielfältigen Bildungslandschaft.

Mit der Weiterentwicklung der Brüder-Grimm-Berufsakademie in städtischer Trägerschaft stärken wir Hanaus Stellung als Hochschulstandort.

Kinder mit Beeinträchtigungen können viel erreichen, wenn wir ihre Stärken fördern und sie gemeinsam mit anderen Kindern lernen, genauso wie auch Kinder ohne Einschränkungen von diesem Miteinander profitieren. Deshalb werden wir Schritt für Schritt und nachhaltig die Schulen in Hanau auf ihrem Weg zu inklusiver Bildung begleiten und unterstützen. Deshalb gehört Hanau zu den hessischen Modellregionen für inklusive Bildung.

Diese Infrastruktur einer umfassenden Bildung für alle am wachsenden Bildungsstandort Hanau immer auf der Höhe der Zeit zu halten und an die immer neuen Anforderungen in der Ausstattung anzupassen, ist ein Schwerpunkt unserer Stadtpolitik.

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Umweltfreundliche Mobilität – gemeinsam die natürliche Umwelt erhalten

Die Lebensqualität der Hanauer Bürgerinnen und Bürger ist eng verknüpft mit dem Erhalt einer intakten Umwelt. Ein modernes Radwegekonzept gehört zur umweltfreundlichen Verkehrspolitik genauso dazu wie die Stärkung der Hanauer Straßenbahn GmbH (HSB). Wir stehen für eine umweltgerechte Verkehrspolitik und insbesondere für weitere Qualitätsverbesserungen für alle, die sich zu Fuß, mit dem Rad oder dem Bus in Hanau bewegen.

Dazu gehört auch eine gute Vernetzung zwischen diesen drei Verkehrsmitteln und dem Zugverkehr. Wir wollen deshalb prüfen, wie diese besser miteinander verzahnt werden können. Denkbar ist zum Beispiel die Ausweitung von Fahrradstellplätzen an Verkehrsknotenpunkten wie stark frequentierten Bushaltestellen oder Bahnhöfen. Zusätzlich soll die Anzahl der Fahrradständer im gesamten Stadtgebiet weiter erhöht werden. Darüber hinaus, sollen überall dort wo es möglich ist, Fahrradwege, insbesondere Schnellradwege entstehen, die die Innenstadt und die Stadtteile, aber auch die Stadtteile untereinander verbinden. Wo es nicht möglich ist, sollten Straßen radfahrerfreundlich gestaltet werden. Die Durchführung eines Pilotprojektes einer Ausleihstation für Elektrofahrräder (Pedelecs) ist zu prüfen.

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Zu einer nachhaltigen Mobilität gehören auch ausreichend beleuchtete Fuß- und Radwege. Nur wenn die Menschen sich sicherfühlen, werden sie, insbesondere im Winter und in den Abendstunden, werden sie auf das Auto verzichten. Dabei ist jedoch darauf zu achten, dass die Beleuchtung energiesparend betrieben wird. Der Einsatz alternativer Treibstoffe und Antriebsmethoden für Fahrzeuge der Stadt und städtischer Gesellschaften in ökonomisch vertretbarem Rahmen wird angestrebt. Hanau soll Teil einer überregionalen Umweltzone werden.

In Zeiten steigender Preise für Energie und der notwendigen Verringerung der klima-schädlichen Treibhausgase ist die energetische Modernisierung des Wohnungsbestandes aus der Nachkriegszeit Aufgabe und Chance zugleich. Wir stehen dafür ein, dass der Mietwohnungsbestand der Hanauer Baugesellschaft insbesondere aus den 50er bis 70er Jahren zügig energetisch und sozialverträglich modernisiert wird. Die modernisierungsbedingten Steigerungen der Kaltmieten sollen durch entsprechende Verringerungen der Heizkosten aufgefangen werden. Ein weiterer Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung wird vorangetrieben.

Wir stehen in Zeiten des Klimawandels ein für mehr Grün in der Stadt – Beispiel Renaturierung des Hellenbachs - und eine ökologische Energieversorgung. Mit Hilfe der Klimamanagerin werden Maßnahmen zum Einsatz erneuerbarer Energien, zur Steigerung von Energieeffizienz und zu verbessertem Energiemanagement bei kommunalen Objekten durchgeführt sowie das beschlossene Klimaschutzkonzept schrittweise umgesetzt. Darüber hinaus soll der Bürgerschaft durch eine umfangreiche Öffentlichkeitsarbeit, aber auch gezielten Aktionen Hilfestellungen gegeben werden, den Energieverbrauch im eigenen Haushalt weiter zu reduzieren. Diese Angebote sollen vor allem jenen Haushalten gewährt werden, die von Armut oder Stromsperren betroffen sind.

In Hanau sind einige innovative Firmen unterwegs, die sich stark in umweltfreundlicher Technologie engagieren. Diese Firmen gilt es zu unterstützen. Dazu gehört auch der Ausbau der Wasserstofftechnologie. So fordern wir die Einrichtung eines Wasserstoffkompetenzzentrums und einer Wasserstoff-Tankstelle im Stadtgebiet.

Eine Senkung des Fluglärms, insbesondere eine Ausweitung der Nachtruhezeiten sowie eine Lärmobergrenze sind für uns Ziel, um zu einer Verringerung der Belastung für die Hanauer Bürgerinnen und Bürger zu gelangen. Den Ausbau der Nordmainischen S-Bahn begrüßen wir. Dabei wird allerdings ein besonderes Augenmerk auf den Lärmschutz gelegt, da unsere Region bereits jetzt mit Lärm zu kämpfen hat.

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Kultur gemeinsam erleben

Kultur wird in Hanau gelebt. Kunst und Kultur leisten einen maßgeblichen Beitrag zur Lebensqualität der Menschen in unserer Stadt und zur Attraktivität Hanaus.
Die höchst vielfältige Kulturlandschaft Hanaus wollen wir unterstützen, erhalten und weiterentwickeln.

„Kultur ist kein Ornament. Sie ist das Fundament, auf dem unsere Gesellschaft steht und auf das sie baut. Es ist Aufgabe der Politik, dieses zu sichern und zu stärken.“
(Enquetekommission des Deutschen Bundestages „Kultur in Deutschland“ 2007)

Mit der Hanauer Museenlandschaft, die für eine Stadt unserer Größe ein außergewöhnlich breites Spektrum abdeckt, zeigt unsere Stadt ein kulturelles Profil nach innen und außen.

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Hochklassiges Theater im Comoedienhaus Wilhelmsbad, klassische Konzerte und Kunstaustellungen im Congresspark genauso wie der alljährlich stattfindenden Hoffnungsträgerwettbewerb für junge Bands, ein modernes Kino-Center, beeindruckende Goldschmiedekunst, Schüler-Fabulierwettbewerbe ebenso wie vielbeachtete Auszeichnungen in der Welt der Musik oder Literatur sollen weiterhin Ausdruck dieser Vielfalt sein. Die Reihen „Kultour und Kinderkultour“ oder auch der „Kultoursommer“ mit dem Höhepunkt der Wilhelmsbader Sommernacht sollen auch in Zukunft für alle Menschen in unserer Stadt an den zahlreichen Veranstaltungsorten abwechslungsreiche und auch bezahlbare Kulturangebote machen.

Die Brüder-Grimm-Festspiele mit ihren jährlich rund 70.000 Besucherinnen und Besuchern sollen weiter ein sommerlicher Kulturhöhepunkt weit über die Stadtgrenzen hinaus sein.

Hanau besitzt eine lebendige und traditionsreiche Festkultur, deren Vielfalt wir erhalten wollen, sei es z.B. mit dem seit Jahrhunderten gefeierten Lamboyfest in der Hanauer Altstadt oder dem  Bürgerfest auf den Main-Wiesen am Schloss Philippsruhe, dem Steinheimer Altstadtfest oder auch bei neuen Festen wie z.B. dem Festival der Kulturen in Großauheim.

Wer aktiv ist, hat mehr vom Leben. Mit einem Angebot, das vom Wildpark über die Skaterbahn bis hin zum Jugend- und Kulturzentrum reicht, bieten wir in Hanau reichlich Gelegenheit, die Zeit rege zu nutzen.

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Gemeinsam weiter bewegen

Bewegung ist ein wesentlicher Faktor zur Förderung, Vorsorge und Erhaltung der Gesundheit und zwar in allen Lebenslagen und in jedem Alter.

Bewegung – drinnen und draußen, alte und neue Talente entdecken oder auch einfach neue Erfahrungen machen – jeder hat eine andere Vorstellung von der idealen Freizeitgestaltung. Weil wir glauben, dass das eine das andere gar nicht ausschließen muss, bietet Hanau zu jeder Jahreszeit, für jede sportliche Aktivität das passende Freizeitvergnügen an.

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Spitzen- Breiten- und Freizeitsport erfüllen wichtige Funktionen in unserer Gesellschaft.

Es hat sich gezeigt, dass Europa- und Deutsche Meister in vielen Disziplinen Vorbilder aber auch Botschafter unserer Stadt sind. Diesen besonderen Funktionen tragen wir Rechnung, indem wir unterstützend wirken, wo immer es geht.

So sehr wir uns über solche ausgezeichnete Höchstleistungen freuen und diese auch angemessen würdigen, verlieren wir dennoch nicht die Bedeutung der rund 130 Sportvereine an sich aus den Augen. Der Beitrag der Sportvereine für unsere Stadtgesellschaft geht weit über die Gesundheitsförderung und den Fitnesscharakter hinaus, Hier erhalten insbesondere junge Menschen die Gelegenheit, demokratische Strukturen und Verhaltensweisen im Kleinen kennenzulernen und zu erleben. Durch die integrationsfördernde Wirkung des Sports kann die Arbeit der Vereine stabilisierend wirken. Im Training und in der Wettkampfsituation werden wichtige Werte vermittelt.

Wir werden die Sportvereine überall dort unterstützen, wo es notwendig und möglich ist. Trotz der scharfen Vorgaben des Rettungsschirms werden Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch weiterhin dafür einstehen, dass den Hanauer Vereinen die 25 Sporthallen und 10 Sportanlagen kostenlos zur Verfügung stehen. Das sind immerhin rund 240.000 Quadratmeter an Sportflächen mit jährlich rund 9,9 Millionen Euro an laufenden Kosten sowie Investitions- und Sanierungskosten. Wir setzen uns weiterhin ein für moderne und energetisch ausgewogene Sportstätten ein. Auch beachtliche Zuschüsse für Übungsleiter, die letztlich viele hundert Trainingsstunden ermöglichen, tragen erheblich zur Sicherung der wichtigen Vereinsarbeit bei.

Auch die beiden Hallen- und Freibäder Heinrich-Fischer und Lindenau stehen für uns nicht zur Disposition. Sie sind attraktive Sportstätten mit rund 350.000 Besucherinnen und Besucher pro Jahr. Dazu gehören auch etwa 33.600 Schülerinnen und Schüler im Sportunterricht oder auch die 29.000 Besucherinnen und Besucher der Wassersportvereine. In nur einem Schwimmbad wäre all das nicht möglich. Deshalb wollen wir auch künftig sowohl das Heinrich-Fischer-Bad als auch das Lindenaubad für den Vereinssport, für den Schulsport, für die Gesundheitsvorsorge – kurz für die Menschen dieser Stadt erhalten.

Mit dem Pilotprojekt des Bewegungsparcours für Senioren in unserer Stadt ist ein erfolgreicher Beitrag zur Gesundheit als Baustein für den demographischen Wandel erreicht worden.

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Weiter gesund und munter fühlen in Hanau

Hanau hat ein gut und eng geknüpftes Netz, auf das sich die Hanauer Bürgerschaft verlassen kann, wenn es um die Wiederherstellung oder den Erhalt der Gesundheit geht. Die medizinische Versorgung, die auch modernste Errungenschaften berücksichtigt, wird den Ansprüchen eines Oberzentrums mehr als gerecht.

Die tragenden Säulen in diesem Netzwerk sind zweifelsohne das Klinikum der Stadt Hanau und das St. Vinzenz Krankenhaus, was allein im vergangenen Jahr weit über 100.000 stationär und ambulant behandelte Patienten belegt wird.

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Hinzu kommen gut funktionierende Kooperationen, beispielsweise mit der Thoraxklinik des Universitätsklinikums Heidelberg, der Emma-Klinik in Seligenstadt oder auch der neuen Praxis für Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie im Hanauer Gloria Palais Medical Center. Sie erweitern das Kompetenzspektrum und stellen auch die spezialisierte Versorgung auf allerhöchstem Niveau sicher.

Kommunale Krankenhäuser sind keine Selbstverständlichkeit mehr. Durch den Kostendruck im Gesundheitswesen sind in den vergangen Jahren viele kommunale Krankenhäuser privatisiert worden. In Hanau gehen wir unter sozialdemokratischer Verantwortung auch in Zukunft bewusst einen anderen, wenn auch schwierigeren Weg; wir setzen auf Kooperationen, wie z.B. mit Kliniken in Stadt und Kreis Aschaffenburg.

Unser Ziel ist ein modernes leistungsstarkes städtisches Klinikum, das durch moderne wirtschaftliche und medizinische Strukturen die Konkurrenz privater Häuser nicht zu fürchten hat. Die Neu- und Umbaumaßnahmen haben die dafür notwendigen Voraussetzungen geschaffen.

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Weiter solide haushalten

Mit der Reform des sogenannten Kommunalen Finanzausgleichs hat die Hessische Landesregierung auch eingestanden, dass die Stadt Hanau über viele Jahre hinweg in Millionenhöhe vom Land Hessen nicht verfassungsgemäß finanziell ausgestattet wurde.

Auch deshalb steht Hanau jetzt wie 100 hessische Kommunen unter dem sogenannten Schutzschirm des Landes Hessen. Dahinter verbirgt sich ein Programm des Landes Hessen, mit dem Kommunen beim Abtrag der Altschulden unterstützt werden. Nachdem das Land den Kommunen mehrfach mit Kürzungen „in die Tasche gegriffen“ hat, zahlt es jetzt einen kleinen Teil zurück.

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Dafür muss die Stadt Hanau ein strenges Sparkonzept verwirklichen, um den Haushalt bis zum Jahr 2017 ausgleichen zu können. Das bedeutet, dass die laufenden Ausgaben plus der Abschreibungen die Summe der Einnahmen nicht überschreiten dürfen. Dieses Ziel wollen wir einhalten.

Auch in Zukunft wird gelten, die Balance zwischen Sparen und Investieren zu finden, denn durch gezielte Investitionen in die Infrastruktur in unserer Stadt verbessern wir weiter konsequent die ökonomischen und ökologischen Grundlagen. Statt höhere Steuern und Gebühren für jeden Einzelnen ist unser Ziel eine finanzstarke Stadt Hanau durch mehr sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze, Einwohner und Unternehmen.

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