SPD Hanau: „Mit uns nicht“

„Mit uns ist das nicht zu machen“, mit dieser klaren Aussage reagieren die SPD-Fraktionsvorsitzende Cornelia Gasche und Sozialdezernent Axel Weiss-Thiel auf die vom Grünen-Stadtrat Andreas Kowol, im Rahmen einer Pressemitteilung der Landtagsfraktion der Grünen, getroffenen Aussage gegen gebührenfreie Kindergartenplätze.

Die Verwunderung der Sozialdemokraten ist besonders groß, da die Hanauer Koalition aus SPD, Grünen, BfH und damals noch der FDP, bereits 2007 eine stufenweise Gebührenbefreiung zu Lasten des städtischen Haushaltes und zu Gunsten von Hanauer Familien realisiert hatte. In Hanau zahlen Eltern für den Halbtags-Kindergartenplatz in den letzten 3 Jahren vor der Einschulung keine Gebühren mehr.
„Stadtrat Kowol hat wohl noch nicht verinnerlicht, dass in Hanau qualitativ hochwertige Kinderbetreuung, bedarfsgerechter Ausbau des Platzangebots und Kostenentlastung der Eltern Hand in Hand gehen“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende Gasche. "Bereits in unserem gemeinsamen Antrag von Oktober 2006 haben wir es u. a. als Ziel formuliert, hierdurch zu erreichen, dass mehr Kinder zu einem viel früheren Zeitpunkt das verlässliche Betreuungs- und Bildungsangebot in den Kindertagesstätten in Anspruch nehmen."

Wir haben in Hanau dieses Ziel eindeutig erreicht: für den Altersbereich 3-6 Jahre hat sich die Versorgungsquote von 87,6% auf 100% erhöht. Daneben konnte vor allem bei Kindern mit Migrationshintergrund festgestellt werden, dass die Eltern durch die Ersparnis der Halbtags-Gebühren, ihren Kindern dann den Ganztagsbesuch ermöglichen konnten. Der Ganztagsanteil hat sich insgesamt von 40% auf 68% erhöht und das Sprachniveau der anschließenden Grundschulklassen wurde deutlich besser. So haben alle etwas davon.

„Hanau hat den Beweis angetreten, dass dies der richtige Weg ist“, unterstreicht Gasche.
„Deshalb unterstützen wir die Forderung der Hessischen SPD mit tiefster Überzeugung. Wir sind froh, dass dies in der Hanauer Koalition auch nie umstritten war. Umso mehr verblüffe nun die Position des Grünen-Stadtrates.
Eine sachliche Begründung, so die Hanauer Erfahrung, habe diese Position nicht, machen Gasche und Weiss-Thiel deutlich. „Gebührenbefreiung, Kita-Ausbau und Kita-Qualität gehören zusammen und bedingen einander. Diese drei Eckpfeiler dürfen nach Auffassung der beiden SPD-Politiker genauso wenig gegeneinander ausgespielt werden, wie die Kinder selbst.

Nur rund 10% der Ausgaben für städtische Kitas werden durch Elterngebühren finanziert, durch die entsprechende Staffelung sind einkommensschwache Familien völlig befreit und vor nunmehr fast 10 Jahren hat die Stadt mit einem einstimmigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung die vollständige Gebührenbefreiung für den Halbtagsplatz in den letzten drei Jahren vor der Einschulung eingeführt.
„Trotzdem haben wir in dieser Zeit rund 850 zusätzliche Kita-Plätze geschaffen!“, macht Sozialdezernent Weiss-Thiel deutlich und widerlegt damit die Position der Landtags-Grünen, dass dies gemeinsam nicht erreichbar sei.

„Kindertagesstätten sind unverzichtbarer Teil des Bildungssystems und alle Studien z.B. der OECD belegen mittlerweile die besondere Bedeutung der frühen und vorschulischen Bildung für den späteren Bildungs- und Berufserfolg der Kinder. Wir müssen endlich lernen, den Bildungsbereich der Kinder von 0-10 als eine Entwicklungseinheit zu sehen. Da war das Land Hessen mit dem Bildungs- und Erziehungsplan schon einmal deutlich weiter als jetzt die Hessischen Grünen, die nun wieder Kindergarten- gegen Krippen- und Grundschulkinder ausspielen. Bildung ist ein Grundrecht, das für alle unentgeltlich zugänglich sein muss! Wir brauchen gute Bildungschancen für alle Kinder von Anfang an. Es ist beschämend, wie oft in unserem Bildungswesen noch immer die Herkunft eines Menschen seine Zukunft belastet. Das in der Bundesrepublik und in einem wirtschaftsstarken Bundesland wie Hessen dies noch heute Realität ist, ist eigentlich ein bildungspolitischer Skandal. Unser Bildungswesen darf niemanden aufgeben und zurücklassen und niemandem gestatten, sich treiben zu lassen.“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende Gasche.

Gute Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Kostenfreie Bildung ist der richtige Weg, damit man keine zusätzlichen Hürden aufbaut, die Bildungschancen und soziale Integration verhindern. Außerdem ermöglicht die Kita-Gebührenbefreiung jungen Eltern einen schnelleren beruflichen Wiedereinstieg. Gute Kindertagesbetreuung ist ein wesentlicher Pfeiler für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. „Für Normalverdiener mit Kindern im Kindergartenalter bedeutet die Position des Hanauer Spitzenkandidaten der Grünen nichts anderes als eine Gebührenerhöhung, die sich auf 2.400€ in 2 ‎Jahren summiert“, erklärt Hanaus Bildungs- und Sozialdezernent Weiss-Thiel.

Die Entwicklung der Kindertagesstätten in Hanau hinsichtlich ihres Platzangebots, ihres Qualitätsstandards und ihrer geringen Gebühren war und ist in Hessen und darüber hinaus beispielgebend. Das ein Hanauer Stadtrat dies nun anders darstellt, wirft nicht nur ein eigenartiges Licht auf die Grünen, sondern nach Ansicht der SPD auch das Ansehen Hanaus insgesamt. Der Zuzug nach Hanau habe auch viel mit dem guten Angebot an Bildung und Kinderbetreuung in der Brüder-Grimm-Stadt zu tun. „Wir werden uns von den Hessischen Grünen nicht das Prädikat der kinder- und familienfreundlichen Stadt zerstören lassen“, so Gasche und Weiss-Thiel abschließend.

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