SPD-Hanau sagt Danke: Gemeinsam.weiter.machen

Wir danken allen Wählerinnen und Wählern für das uns entgegengebrachte Vertrauen. Dieses Votum der Hanauerinnen und Hanauer bei der Kommunalwahl am vergangenen Sonntag ist die Grundlage dafür, dass wir in den kommenden fünf Jahren gemeinsam.weiter.machen dürfen. Die SPD in Hanau wird weiterhin die treibende Kraft für die Weiterentwicklung Hanaus sein, fasste der SPD Stadtverbandsvorsitzende Thomas Straub die Stimmung der ersten gemeinsamen Bewertung der Wahlergebnisse durch die SPD-Mitglieder zusammen.

Die SPD Hanau hatte am Sonntag ein klares Ergebnis gegen den Landestrend erzielt und setzte sich im Vergleich zu den größeren Städten Hessens mit einem Stimmenzugewinn durch. Getrübt wurde die Freude über das eigene gute Abschneiden jedoch durch das deutliche Erstarken der Republikaner.

Hierzu zeigen die Hanauer Sozialdemokraten eine klare Haltung:Wir werden uns inhaltlich auseinander setzen. Wir werden aber auch mit allen politischen Möglichkeiten dafür arbeiten, dass das Erstarken der Republikaner so geringe Auswirkungen auf die Stadtgesellschaft hat, wie irgend möglich. Wir werden es nicht zulassen, dass plumpe und Hass schürende Parolen den Zusammenhalt unserer Stadtgesellschaft gefährden. Es geht in den kommenden 5 Jahren darum, immer wieder zu entlarven, dass dumpfe Parolen ohne eigene Konzepte keine politische Alternative sind, unterstrich Thomas Straub und erhielt für diese klare Positionierung die uneingeschränkte Zustimmung der Anwesenden.

Oberbürgermeister Claus Kaminsky führte das Wahlergebnis unter anderem auf die große Geschlossenheit innerhalb der Hanauer SPD und deren Mut, durchaus auch schwierige und unpopuläre Entscheidungen zu vertreten, zurück.Das beste Ergebnis der SPD Hanau seit 1989 gibt uns die Möglichkeit, weiter im verantwortungsvollen Umgang mit dem Wählerwillen Hanau voran zu bringen, so der Oberbürgermeister.Das Ergebnis hat gezeigt, dass diejenigen, die zur Wahl gehen, sehr genau hinschauen was in ihrer Stadt passiert.

Das gradlinige, verlässliche und entschlossene Handeln wird auch in den nächsten 5 Jahren die Richtschnur für die Politik der Hanauer SPD sein, versicherte die langjährige Fraktionschefin, Cornelia Gasche, die bereit ist, wieder für als Fraktionsvorsitzende zu kandidieren.

Dabei werde die SPD weiterhin die Bürgerinnen und Bürger bei allen wichtigen Entscheidungen umfassend informieren und einbeziehen. Nur so sei es möglich, auch schwierige Sachverhalte zu vermitteln, die Stadtgesellschaft zusammen zu halten und das große ehrenamtliche Engagement in der Stadt zu erhalten. Es sei jetzt die Aufgabe der SPD, eine breite, tragfähige demokratische Mehrheit jenseits der Stimmen der Republikaner zu gestalten.

Die anwesenden Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten beauftragten die SPD-Spitze, bis zu den Osterferien erste Sondierungsgespräche mit Bündnis 90/ Die Grünen, Bürger für Hanau (BFH), FDP und CDU zu führen.Unser erstes Gesprächsangebot geht natürlich an unsere langjährigen Partnerinnen und Partner einschließlich der FDP, die bis 2012 Mitglied des Vierer-Bündnisses war. Aber selbstverständlich ist die CDU Hanau für uns ebenso Gesprächspartner, wenn es um die Frage der Schaffung tragfähiger stabiler Mehrheiten für die Wahlperiode 20162021 geht. Der neuen Gruppierung des Forums gemeinsames Hanau (FGH), einem Bündnis engagierter Mitbürger/innen mit Migrationshintergrund, soll eine offene und konstruktive Zusammenarbeit angeboten werden.

Es gibt keine Automatismen für eine Zusammenarbeit, betont Straub. Es entscheide am Ende alleine das Maß der Übereinstimmung bei den inhaltlichen Aufgabenstellungen für die Zukunft unserer Stadt. Und hier gebe es nahezu mit allen möglichen Bündnispartnern kritische Klärungspunkte.

Die SPD werde deshalb bei den anstehenden Sondierungsgesprächen sehr genau hinschauen, mit wem die Schnittmenge am Größten sei.Es geht darum, in respektvollem Dialog, wirkliche tragfähige Mehrheiten zu finden, fasste Sozialdezernent Axel Weiss-Thiel den Anspruch der Hanauer SPD zusammen. Man werde sich deshalb für eine Sondierung die notwendige Zeit und Ruhe nehmen und im Anschluss daran entscheiden, mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden.

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